House of Lords

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Europa, Vereinigtes Königreich,

Das House of Lords ist das Oberhaus des Britischen Parlaments. Das Parlament umfasst daneben das Unterhaus, das House of Commons genannt wird, und den Monarchen. Das House of Lords hat 830 Mitglieder und ist ein Organ, das nicht aus allgemeinen Wahlen hervorgegangen ist. Es besteht aus zwei Erzbischöfen und 24 Bischöfen der Church of England, die als Geistliche Lords (Lords Spiritual) bezeichnet werden, sowie 708 Mitgliedern aus dem Adel, die Weltliche Lords (Lords Temporal) genannt werden. Die Geistlichen Lords sitzen so lange im House of Lords, wie sie ihre kirchlichen Posten besetzen. Die weltlichen Lords dagegen sitzen auf Lebenszeit im Oberhaus. Die Mitglieder des House of Lords sind als Lords des Parlaments bekannt. Das House of Lords bildete sich im 14. Jahrhundert heraus und hat seitdem beinahe ununterbrochen bestanden. Der Name House of Lords wurde als Bezeichnung für dieses Organ nicht vor 1544 verwendet. Es wurde 1649 durch die Revolutionsregierung abgeschafft, die während des Englischen Bürgerkriegs an die Macht kam, wurde jedoch 1660 wieder eingerichtet. Das House of Lords war einst mächtiger als das gewählte House of Commons, daher die Bezeichnung Oberhaus für das House of Lords und Unterhaus für das House of Commons. Seit dem 19. Jahrhundert haben die Befugnisse des House of Lords jedoch stetig abgenommen. Das Oberhaus ist nun mit weit weniger Befugnissen ausgestattet als das House of Commons. Nach den Parliament Acts von 1911 und 1949 kann das House of Lords viele Akte der Gesetzgebung für zwölf Monate verzögern, es kann sie jedoch nicht gänzlich scheitern lassen. Solch eine Befugnis wird in der Politikwissenschaft als aufschiebendes Veto bezeichnet. Keinen Einfluss hat das House of Lords auf alle Gesetze zur Regelung von Finanzfragen (money bills), darunter auch auf den Staatshaushalt. Weitere Reformen wurden im Zug des House of Lords Act 1999 durchgeführt, der das automatische Erbrecht am Sitz im Oberhaus beseitigte. Eine kleine Anzahl behält ihre Sitze, weil sie ein Amt eines der Großen Staatsbeamten (Great Officers of State) innehat. Weitere 92 werden als Repräsentative Peers gewählt. Am 7. März 2007 stimmte eine Mehrheit des Unterhauses für einen Antrag, der nur noch gewählte Mitglieder des House of Lords vorsieht. Der Antrag ist noch nicht als Gesetz verabschiedet worden, kann aber bei einer Parlamentsreform ohne Zustimmung des Oberhauses umgesetzt werden. Das House of Lords verfügt über rechtsprechende Befugnisse. Es war lange Zeit die höchste Revisionsinstanz für die allermeisten Gerichtsverfahren im Vereinigten Königreich. Die rechtsprechenden Funktionen des House of Lords wurden nicht von der gesamten Kammer entschieden, sondern von einer recht kleinen Gruppe von Mitgliedern mit Rechtserfahrung. Diese werden Lordrichter (Law Lords) genannt. Das House of Lords war nicht die einzige Gnadeninstanz (court of last resort) im Vereinigten Königreich. In einigen Angelegenheiten fällt diese Rolle dem Geheimen Rat (Privy Council) zu. Die Verfassungsreformakte von 2005 übertrug die rechtsprechenden Funktionen der Lords auf ein neu geschaffenes Verfassungsgericht (Supreme Court of the United Kingdom), das im Herbst 2009 erstmals zusammentrat. Der volle Titel des House of Lords ist: „Die Sehr Ehrenwerten Geistlichen und Weltlichen Lords des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland, im Parlament versammelt“ (The Right Honourable The Lords Spiritual and Temporal of the United Kingdom of Great Britain and Northern Ireland in Parliament Assembled). Das House of Lords tritt wie das House of Commons im Palace of Westminster zusammen.